Seit 2015 befreit das Baugesetz Gebäude zur individuellen Erholung von der Pflicht, eine Baugenehmigung einzuholen, sofern es sich um eingeschossige, freistehende Gebäude mit einer Fläche von bis zu 70m² handelt. Das bedeutet, dass auch kein Bescheid über die Bebauungsbedingungen erforderlich ist. Die geplante Errichtung eines Ferienhauses muss lediglich zuvor bei der Gemeindeverwaltung angezeigt werden. Die zuständige Bauaufsichtsbehörde kann jedoch innerhalb von 21 Tagen Widerspruch einlegen.
Wann ist ein Bescheid über die Bebauungsbedingungen erforderlich?
Informationen über den Bau eines Gebäudes auf einem Grundstück finden sich im örtlichen Bebauungsplan (MPZP). Was gilt, wenn kein örtlicher Bebauungsplan vorliegt? Das kommt sehr häufig vor, denn in Polen sind gerade einmal 30% der Flächen von einem örtlichen Bebauungsplan erfasst. Laut dem „Gesetz über die Raumplanung und Raumentwicklung“ muss bei einem Gebäude zur individuellen Erholung mit einer Fläche von mehr als 70m² vor dem Bau des Ferienhauses eine Baugenehmigung und damit auch ein Bescheid über die Bebauungsbedingungen eingeholt werden.
Bebauungsbedingungen – das Ferienhaus im Licht des Gesetzes
Laut dem Gesetz zur Flächennutzung gilt: Damit für den Bau eines Gebäudes zur individuellen Erholung eine Anzeige ausreicht, dürfen Ferienhäuser eine bebaute Fläche von 70m2 nicht überschreiten. Bei dieser Größe sind weder Bebauungsbedingungen noch eine Baugenehmigung erforderlich. Außerdem ist darauf zu achten, dass auf dem Grundstück höchstens ein Gebäude pro 500 m² Fläche errichtet wird.
Holzhaus Amadeusz V – Skelettbauweise
Holzhaus Gustaw 5x7m (SSZ)
Holzhaus Maksymilian 5x5m (SSZ)
Ferienhaus und Bebauungsbedingungen – Antrag auf Änderung des Bescheids
Nach geltendem Recht kann ein Bescheid über die Bebauungsbedingungen unabhängig davon geändert werden, wie viel Zeit seit seiner Erteilung vergangen ist. Der Antrag auf Änderung der Bebauungsbedingungen ist bei der Gemeindeverwaltung einzureichen, also bei der Behörde, die den ursprünglichen Bescheid erlassen hat. Im Antrag müssen die Angaben zum Antragsteller, zum Bevollmächtigten und zum Bauvorhaben enthalten sein.
Die Verwaltungsverfahrensordnung weist jedoch darauf hin, dass die bei den Verwaltungsbehörden eingereichten Unterlagen konkrete Argumente enthalten müssen.
Ferienhaus – Bebauungsbedingungen ohne Änderungsbedarf?
In einem Fall müssen die Bebauungsbedingungen nicht geändert werden: wenn das Grundstück aus der landwirtschaftlichen Nutzung entlassen und anschließend ein örtlicher Bebauungsplan aufgestellt wird. Nach Abschluss aller Verfahren und der Verabschiedung des Bebauungsplans muss die Behörde, die zuvor die Bebauungsbedingungen erlassen hat, deren Erlöschen feststellen.
Selbstverständlich ist der Bau eines Ferienhauses auf einem landwirtschaftlichen Grundstück möglich, wenn alle zuvor genannten Bedingungen erfüllt sind. Dazu gehört auch ein Mindestabstand zum nächsten Baugrundstück von 50m².